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03.02.2021
Schroll zu EAG-Plänen Gewesslers: Die Zeit drängt!
SPÖ-Energiesprecher fordert mehr Tempo bei Umsetzung des Erneuerbaren-Ausbau-GesetzesVorsichtig optimistisch zeigt sich der Energiesprecher der SPÖ, Alois Schroll, angesichts der Ankündigung von Ministerin Gewessler wonach das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes(EAG) in den nächsten Wochen im Parlament…
30.01.2021
Länder und Gemeinden in Abschiebungs- Entscheidungen von Familien einbinden
Dass Kinder, die in Österreich geboren wurden oder hier seit vielen Jahren integriert sind in eine „Heimat“ abgeschoben werden, die sie nicht einmal kennen, ist für Landesparteivorsitzenden LHStv. Franz Schnabl und Klubobmann LA Reinhard Hundsmüller völlig inakzeptabel. „Es darf nicht sein, dass die…
20.01.2021
EU schafft Vertrauen bei Corona-Impfung
Gemeinsame Zulassung und Beschaffung sind der richtige WegZur heutigen Debatte über die EU-Impfstoffstrategie im EU-Parlament sagt SPÖ-EU-Abgeordneter Günther Sidl: „Die Wissenschaft hat im letzten Jahr einen unglaublichen Kraftakt zustande gebracht. Nach nicht einmal zwölf Monaten gibt es mehrere…
20.01.2021
Königsberger-Ludwig: Land NÖ beschloss 900.000 Euro für private Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
Ausnahmesituation zog deutliche Mehrausgaben nach sich =Zusätzliche finanzielle Mehraufwendungen für Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, Investitionen bei der IT-Ausstattung für die digitale Kommunikation für die betreuten Personen und MitarbeiterInnen und eine Reduktion der…
12.01.2021
Sidl: Mitgliedstaaten müssen rasch aus holprigem Impfstart lernen
SPÖ-EU-Abgeordneter begrüßt Transparenz-Offensive bei Impfstoff-Verträgen„Der Corona-Impfstart war leider nicht nur in Österreich, sondern in vielen europäischen Ländern holpriger als erhofft. Die Schuld dafür liegt aber nicht bei der EU-Kommission oder der gemeinsamen Bestellung für die…
21.10.2020
SPÖ: Krisenbudget muss Arbeitsplätze und Betriebe retten
Was muss ein Budget in der größten Krise seit 1945 können? Die SPÖ sagt: Es muss Arbeitsplätze und Betriebe retten, es muss öffentliche Investitionen hochfahren und es muss die Einkommen sichern.Aber wird das funktionieren mit dem Budget, das ÖVP-Finanzminister Blümel am Mittwoch im Parlament…