SPÖ fordert Klarheit bei WSZ und Jakobsbrunnenweg

Die geplanten Rodungen auf der Oiden und die Radrouten-Pläne für den Jakobsbrunnenweg werden kontrovers diskutiert. Zuletzt gab es sogar eine Demonstration zum Erhalt des Jakobsbrunnenwegs in der jetzigen Form. Die SPÖ fordert einmal mehr eine Abkehr von den Plänen der schwarz-grünen Stadtregierung und mehr Klarheit und Transparenz gegenüber der Bevölkerung und den politischen Parteien. „Schwarz-Grün will beide Projekte offenbar gegen den Willen der Bevölkerung durchziehen. Wir lehnen diese Projekte weiterhin klar ab. Ohnehin gibt es bei beiden Projekten eine Vielzahl an Unklarheiten und offenen Fragen. Hier ist die Stadtregierung allen Menschen in Amstetten Rechenschaft schuldig. Wir wollen vollumfängliche Transparenz und einen fairen Dialog mit den Menschen, statt Diskussionen und Entscheidungen hinter verschlossenen Türen“, stellt Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler klar. 

Bei den Rodungen auf der Oiden, die ausgerechnet Grünen-Vize Hörlezeder zuletzt verteidige, seien weiterhin keinerlei belastbare Umweltprüfungen oder Einschätzungen des Standorts bekannt. „Zum aktuellen Zeitpunkt liegen uns als SP-Mandatare und auch allen weiteren Amstettnern keine konkreten Informationen dazu vor, warum ausgerechnet dieser Standort gewählt wird. Auch Fragen nach einem Alternativstandort bleiben bislang unbeantwortet. Schließlich müssen hier tausende Quadratmeter an Fläche neu versiegelt und zahlreiche Bäume gerodet werden, während dies anderenorts möglicherweise nicht nötig wäre. Auch die unbedingt notwendigen Umweltprüfungen liegen uns bisher nicht vor. Hier ist die Stadtregierung gefordert für Klarheit zu sorgen und gegenüber den Menschen in Amstetten mit offenen Karten zu spielen. Alles andere wäre nicht anständig“, fordert SP-Stadtrat Bernhard Wagner endlich Fakten und Klarheit.  

Auch bei den Radrouten-Plänen für den Jakobsbrunnenweg orten die Sozialdemokraten offene Fragen. „Letzte Woche hat sich eindeutig gezeigt, dass die Amstettner Bevölkerung die Pläne ganz klar ablehnt. Ein guter Bürgermeister würde die Radrouten-Pläne jetzt verwerfen und endlich auf die Menschen hören. Deshalb muss die Stadtregierung rasch klären, wie es um etwaige Förderungen für die Projekte rund um den Jakobsbrunnenweg steht und welche Förderungen auch dann bezogen werden können, wenn der Weg nicht zur Radroute wird. Zudem stellt sich die Frage, welche fixen Zusagen für Förderungen bereits schriftlich vorliegen“, schildern die Sozialdemokraten abschließend.