SP-Forderung: Alle Projekte in Amstetten auf Klimarelevanz prüfen

„Der Schutz unserer Naherholungsgebiete, der Umwelt und des Klimas ist eine der wichtigsten Aufgaben, die wir in unserer Stadt haben. Projekte wie die geplanten Waldrodungen auf der Oiden zeigen, dass sich die Rathauskoalition dieser Verantwortung nicht ausreichend bewusst ist. Deswegen fordern wir eine verpflichtende Klimarelevanz-Prüfung für alle Projekte in Amstetten. So können wir sicherstellen, dass künftig keine Projekte auf dem Rücken des Klimas und unserer Umwelt durchrutschen“, erklärt Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler. 

Eine solche verpflichtende Klimarelevanz-Prüfung, die bei allen Projekten der Stadtgemeinde durchgeführt wird, wurde 2021 in der Stadt Krems eingeführt. Dazu gab es auch einen Austausch zwischen Gerhard Riegler und dem Kremser Bürgermeister Dr. Reinhard Resch. Riegler: „In Krems hat die Stadtpolitik Weitsicht bewiesen und als erste Stadt in Österreich eine solche Klimarelevanz-Prüfung eingeführt. Letztes Jahr wurde Krems dafür von der Österreichischen Gesellschaft für Umwelt und Technik mit dem ersten Preis in der Kategorie nachhaltige Gemeinde ausgezeichnet. Heuer winkte dafür der europäische Klimabündnispreis Climate Star. Dieses Leuchtturmprojekt nehmen wir uns als Vorbild und wollen wir auch in Amstetten umsetzen.“ 

Dadurch soll künftig jeder Beschluss im Stadt- und Gemeinderat zweistufig geprüft werden. „Anhand eines konkreten Kriterienkatalogs werden dabei alle Beschlussvorlagen mit einem Klimaschutz-Tool auf Klimarelevanz geprüft. Der Kriterienkatalog umfasst dabei sowohl die Themen Energie, Mobilität, Bodenverbrauch und Bauen als auch die Frage nach fossilen Energieträgern wie Öl, Gas und Kohlenstoff. Die Fragen im Klimaschutz-Tool zeigen Nutzen und Schaden für das Klima auf und weisen diese am Ende mittels eines Ampelsystems aus. Zudem können klima- und umweltschonende Alternativen vorgeschlagen werden“, erläutern Stadtrat Bernhard Wagner und Gemeinderätin Birgit Kern.  

Gemeinsames Ziel der Sozialdemokraten sei es, Amstetten miteinander zu einem Vorreiter in Sachen Klima- und Umweltschutz zu machen. „Eine intakte Umwelt ist ein besonders wichtiger Faktor für eine gute Lebensqualität in unserer Klimabündnis-Stadt. Deswegen haben wir Sozialdemokraten schon immer für zukunftsträchtige und sozial gerechte Umweltpolitik gekämpft. Dafür wurde die Stadt schon Mitte der 2000er als klimafreundlichste Gemeinde prämiert. 2019 konnte mit dem Kauf der Forstheide ein weiterer Meilenstein gesetzt werden. Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung muss es unser gemeinsames Ziel sein, wieder Leuchtturmprojekte im Umweltbereich umzusetzen und zu einem der Vorreiter in Österreich zu werden“, so die Sozialdemokraten abschließend.