SPÖ will Transparenz und Bürgeranliegen in Amstetten stärken

„Die Amstettner Stadtpolitik muss immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen in Amstetten haben. Schließlich wissen die Amstettnerinnen und Amstettner am besten, was sie brauchen, um in unserer Stadt ein gutes Leben führen zu können. Deswegen wollen wir den Menschen in Zukunft die Möglichkeit geben, direkt im Gemeinderat ihre Anliegen und Fragen in einer Frageviertelstunde zu jedem Gemeinderatsausschuss vorbringen zu können“, schildert Vizebürgermeister Mag. Gerhard Riegler. Als Praxisbeispiel verweist der SPÖ-Vorsitzende dabei auf St. Valentin, wo eine Frageviertelstunde vor einigen Jahren implementiert wurde und von den Menschen gut genutzt wird.

Die Sozialdemokraten stellen außerdem klar, dass es bei der Transparenz der Stadtpolitik und Verwaltung Aufholbedarf gibt, der beseitigt werden muss. „Eine Frageviertelstunde im Gemeinderat wäre ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz. Denn unser Vorschlag beinhaltet auch das garantierte Recht auf eine Auskunft und erleichtert den Zugang zu Informationen damit enorm“, erklärt Stadträtin Elisabeth Asanger. Generell müsse die Stadtgemeinde anstreben, einen Wandel hin zu einer transparenten Politik und Verwaltung zu vollziehen. Asanger ergänzt: „Die Menschen in Amstetten haben ein Recht darauf zu wissen, was im Rathaus passiert. Sie sind es, die mit ihren Steuern und Abgaben alle Bereiche der Stadt finanzieren. Und sie sind es auch, für die wir Politik machen wollen.“

„Deswegen setzen wir uns für eine Transparenzoffensive und die Frageviertelstunde ein. Damit rücken wir die Interessen der Menschen in den Mittelpunkt und tragen dazu bei, das Vertrauen in die Politik wieder zu stärken. Wer nichts zu verbergen hat, der kann an diesen Vorschlägen nichts Schlechtes finden“, so die Sozialdemokraten abschließend.